• diePresse.com - Politik
Immer wieder Ärger mit der Parteijugend [premium]
Die Jugendorganisationen der Parteien spielen unterschiedliche Rollen: Von der innerparteilichen Opposition bis hin zur Kaderschmiede.
Zusammenfassung:

Es gibt enge personelle Kontakte und laut Recherchen des Standard soll es über die Freiheitliche Jugend auch Geldflüsse von der FPÖ zu den Identitären geben. ... Bildungsminister Christoph Wiederkehr kommt ebenso von den Junos, wie der frühere stellvertretende Parteichef Nikolaus Scherak, Klubchef Yannik Shetty oder Generalsekretär Douglas Hoyos. Derzeit führt die Nationalratsabgeordnete Sophie Wotschke die Jugendorganisation. Inhaltlich geht man mit der Partei weitgehend konform - aber nicht ganz. So setzten sich die Junos in der Vergangenheit nicht nur für die Freigabe von Cannabis ein - das ist auch die Position der Neos -, sondern auch für den freien Handel sämtlicher Drogen.

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  • diePresse.com - Politik
Was FPÖ und AfD eint und trennt [premium]
Zwei Äste vom selben Stamm: Doch so weit rechts wie die FPÖ schon war, kann die AfD wohl nie werden. Die Freiheitlichen sind der deutschen Schwesterpartei nun allerdings einen Schritt voraus.
Zusammenfassung:

Auch sie sei hier, um von Herbert Kickl zu lernen, sagte Weidel, in deren deutschem Idiom das Wort Volkskanzler noch eine Spur härter klang. In der AfD engagiert ist mittlerweile auch der frühere FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein. Offiziell ist er Pressesprecher der AfD im Thüringer Landtag. Er hatte eine unrühmliche Rolle in der BVT-Affäre gespielt. Seine Schwester ist die FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch. Ihre Kollegin, die außenpolitische Sprecherin Susanne Fürst, war nun beim Wahlkampfabschluss in Magdeburg mit dabei. Und Herbert Kickl gratulierte der AfD des Ulrich Siegmund am Wahlsonntag überschwänglich mit den Worten:

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  • diePresse.com - Politik
Kopftuchverbot: Erster Antrag auf Aufhebung des Gesetzes eingegangen, Schulen berichten von einzelnen Verstößen [premium]
Das Kopftuchverbot für unter 14-jährige Mädchen an Österreichs Schulen ist seit heute, Montag, in Kraft. Beim Verfassungsgerichtshof ist bereits ein Antrag auf Aufhebung des Gesetzes eingegangen.
Zusammenfassung:

Im Osten Österreichs hat heute, Montag, das neue Schuljahr begonnen. ... Auf Presse -Anfrage am Montagmittag erklärt der oberste Lehrergewerkschafter, Paul Kimberger, noch gebe es keine Rückmeldungen zu großflächigeren Verstößen. Kimberger geht davon aus, dass vieles durch die Informationsarbeit der Schulen in den vergangenen Wochen hätte abgefangen werden können. Viele Schulleitungen hätten noch während der Ferien mit der notwendigen Sensibilität und Wertschätzung mit den betroffenen Familien gesprochen. Sollte es, wie gegenüber der Lehrergewerkschaft im Vorfeld angekündigt, zu orchestrierten Verstößen ganzer Communities kommen, sei das aber nicht Sache der Schulen, sondern müsse behördlich behandelt werden, mahnt Kimberger.

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  • diePresse.com - Politik
Wien veröffentlicht umstrittenes Auszeit WG -Konzept
Aus Sicht der Stadt verfolgt die WG einen innovativen pädagogischen Ansatz. Es gehe darum, die Bevölkerung vor jugendlichen Intensivtätern zu schützen und Gewaltspiralen zu durchbrechen , so Stadträtin Emmerling.
Zusammenfassung:

Bei dem am Montag auf der Website der Wiener Kinder- und Jugendhilfe veröffentlichten 16-seitigen Dokument handle es sich um das durch den Träger neue wege eingereichte Konzept, teilte eine Sprecherin der MA 11 mit. ... Auch das grundlegende Konzept des Trägers wurde offengelegt. ... Aus Sicht der Stadt verfolgt die WG einen innovativen pädagogischen Ansatz , wie es am Montag in einer Aussendung hieß. Im Fokus des Projekts stehe stets die Unterbrechung gefährdender Verhaltensweisen, eine sozialpädagogische Analyse samt psychologischer und psychiatrischer Abklärung und die Entwicklung individuell angepasster, weiterführender und möglichst nicht freiheitsbeschränkender pädagogischer Maßnahmen.

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  • diePresse.com - Politik
Musk gratuliert AfD, FPÖ-Chef Kickl sieht Machtwort
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt melden sich prominente Unterstützer zu Wort. Elon Musk gratuliert, Herbert Kickl spricht von einer Abwahl der Systemparteien .
Zusammenfassung:

Die Wähler haben heute nicht nur die AfD gewählt, sondern vor allem auch die versammelte Front der Systemparteien abgewählt. ... Auch der früher in Berlin stationierte US-Botschafter Richard Grenell, der wie Musk enge Verbindungen zu US-Präsident Donald Trump pflegt, gratulierte der AfD auf X. Ein großer Sieg und ein neuer Tag in Deutschland , schrieb Grenell, der als Diplomat hierzulande mehrfach mit polarisierenden Äußerungen aneckte. ... Seit seinem Amtsantritt wird der AfD aber ein besserer Draht denn je in die US-Hauptstadt Washington nachgesagt. ... Musk wiederum machte als damals noch enger Berater des Republikaners intensiv Werbung für die AfD und setzt sich nach wie vor für politische Meinungsmacher aus dem rechten Spektrum ein.

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  • diePresse.com - Politik
Zahl der Verschleppungen deutlich gestiegen
Allein 2026 wurden 92 Verschleppungen in Österreich gemeldet. Das sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor: Vor wenigen Wochen gingen Meldungen zu fünf Fällen in vier Minuten ein. Vor allem Kinder sind betroffen, die dann in ihren Heimatländern verheiratet werden sollen.
Zusammenfassung:

Jeder Fall ist eine eigene Geschichte , betont Weiland. Heuer wurden bereits 24 solcher Rückholungen durchgeführt, auf die man zumeist monatelang hinarbeiten muss. In den beiden Vorjahren wurden insgesamt 70 Personen zurück nach Österreich gebracht. Von der Politik fordert Weiland mehr Handhabe für Betroffene. Seien Zwangsheiraten zwar in Österreich verboten, so hätten im Ausland zurückgelassene Frauen kaum eine rechtliche Grundlage gegen ihren Ehemann. Gleichzeitig fehle es der einzigen spezialisierten Stelle aber - wie so oft - am Geld. Derzeit versucht PeriFeri dieses über ein Crowdfunding-Projekt zu bekommen.

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  • diePresse.com - Politik
FPÖ-Chef Kickl zu AfD-Sieg: Weit über Deutschland hinaus zu spüren
Herbert Kickl spricht nach der Wahl in Sachsen-Anhalt von einem demokratischen Machtwort des Souveräns.
Zusammenfassung:

Die Wähler haben heute nicht nur die AfD gewählt, sondern vor allem auch die versammelte Front der Systemparteien abgewählt. ... Der 47-jährige Schulze ist erst seit Ende Jänner Ministerpräsident des strukturschwachen Landes. Er will keine Minister der AfD oder der Linken ins Kabinett holen. Zudem lehnt er Koalitionen mit beiden Parteien ab. Die Regierungsbildung dürfte entsprechend schwierig werden. Laut Landesverfassung bleibt der Ministerpräsident so lange im Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist. AfD-Spitzenkandidat Siegmund hatte vor der Wahl angekündigt, dass er mit keiner anderen Partei koalieren wolle - in der Hoffnung, dass es für eine Alleinregierung reicht.

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  • diePresse.com - Politik
Koalition steuert auf heißen Herbst zu [premium]
Die SPÖ stellt sich beim Zukunftsdepot quer. Auch viele andere Themen wie die Neuordnung der Sozialhilfe lassen Konflikte erwarten.
Zusammenfassung:

Nachdem nicht davon auszugehen ist, dass nur zwei Geburtsjahrgänge davon profitieren sollen, fehlt hier eine nachhaltige Finanzierung , heißt es aus dem Finanzressort. ... Laut Gesetz müsste Schumann nun eine Erhöhung der Beiträge verordnen. Das will aber die ÖVP nicht, weil damit die Lohnnebenkosten wieder steigen würden, Volkspartei und Wirtschaft plädieren für eine Kürzung der Leistungen, was wiederum für Schumann ein No Go ist. Ebenso offen ist die Umsetzung der EU-Lohntransparenz-Richtlinie: Da blockieren ÖVP und Wirtschaftskammer einen Vorschlag von Schumann, den sie für zu bürokratisch halten.

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  • diePresse.com - Politik
Islamische Kultusgemeinden stellen sich gegen Integrationsministerin Bauer
Die Kulturgemeinden weisen pauschale Verdächtigungen zurück. Ministerin Claudia Bauer (ÖVP) hat ihre Aussagen bereit abgeschwächt.
Zusammenfassung:

Im Ö1-Interview meinte sie, ein Verbot der IGGÖ stehe mit keinem Wort im Raum. Aber die IGGÖ bestehe aus Vertretern unterschiedlicher Organisationen und diese könnten durchaus radikal sein. Ankündigen, zurückrudern und nichts umsetzen, das ist die Handlungsweise der ÖVP bei der Bekämpfung des politischen Islam , kommentierte FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz das Geschehen. Wer nicht schnellstmöglich für ein Verbot des politischen Islam sorge oder es nur für eine PR-Show nutzen wolle, habe noch immer nicht verstanden, dass es sich um die größte Bedrohung für Österreichs Sicherheit handle.

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  • diePresse.com - Politik
Alternativ, bilingual, konfessionell: Wenn Kinder »privat« lernen [premium]
Jedes zehnte Kind besucht in Österreich eine Privatschule. Die Gründe dafür sind vielfältig: von kleineren Klassen bis zu internationalen Abschlüssen. Manche Eltern unterrichten aber auch einfach selbst.
Zusammenfassung:

Alternativ, bilingual, konfessionell: Wenn Kinder »privat« lernen. ... Die Lehrpläne sind fast deckungsgleich wie in öffentlichen Schulen, da wie dort werden außerdem Noten verteilt , erläutert die Soziologin. ... Zu den bekanntesten bilingual ausgerichteten Schulen zählen die Amadeus International School Vienna, Danube International School Vienna, die Komensky-Schule, das Lycée Français oder die St. ... Ebenfalls bundesweit gilt: Auch wenn der Ruf mancher öffentlicher. Schulen in den letzten Jahren schlechter geworden ist, gibt es bisher keine wissenschaftliche Evidenz dafür, dass Schülerinnen und Schüler in Privatschulen bessere Leistungen erbringen.

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  • diePresse.com - Politik
Wieder Schule! Zwischen Neustart und Notfallplan [premium]
Von Kopftuch- bis Social-Media-Verbot: Das Schuljahr 2026/27 bringt viel Neues mit sich. Mit welchen Hoffnungen und Sorgen Lehrer in die Klassen zurückkehren. Und wie sie sich vorbereitet haben.
Zusammenfassung:

Die Tage vor dem Schulstart sind ganz speziell , sagt Julia Straub-Eichinger, Lehrerin für Ethik und Biologie. ... Ich merke das vor allem, wenn sie in der Stunde etwas laut lesen sollen - sie schweifen ab, verdrehen Buchstaben, weil sie mit dem Kopf schon ganz woanders sind , sagt der 30-Jährige, der Deutsch an einem privaten Gymnasium in Wien unterrichtet. ... Der Österreichischen Autistenhilfe zufolge war einst von etwa fünf Autismus-Betroffenen pro 10.000 Kinder ausgegangen worden, heute belaufen sich die Schätzungen auf 63 pro 10.000. ... Kinder wiesen in den Volksschulen keine ausreichenden Sprachkenntnisse auf und wurden als außerordentliche Schülerinnen und Schüler geführt.

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  • diePresse.com - Politik
Passaffäre an österreichischer Botschaft in London
79 Dokumente wurden in der Botschaft in London rechtswidrig ausgestellt. Die Dokumente wurden für ungültig erklärt und wurden entzogen.
Zusammenfassung:

Die an sich vorgeschriebenen Kontrollmechanismen wie das Vier-Augen-Prinzip wurden in diesem Fall offenbar durch eine missbräuchliche Verwendung der IT-Infrastruktur der Botschaft umgangen, räumte die Außenministerin ein. Der genaue Hergang ist Gegenstand der Ermittlungen. Maßnahmen zur Verbesserung der entsprechenden IT-Anwendungen werden derzeit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres (BMI) geprüft bzw. April würden zudem alle relevanten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Botschaft London dienstrechtlich geprüft. An weiteren fünf Standorten, die besonders viele Reisepässe ausstellen, wurden ebenfalls Überprüfungen durchgeführt. Dabei wurden laut Meinl-Reisinger keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

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  • diePresse.com - Politik
ÖAAB: Fast 96 Prozent für Wöginger
Der ehemalige ÖVP-Klubchef wurde als Vorsitzender des ÖAAB wiedergewählt.
Zusammenfassung:

Zum Bundestag hatten sich auch etliche Regierungsmitglieder gesellt, etwa Innenminister Gerhard Karner und Kanzleramtsministerin Claudia Bauer. Dazu reisten Klubobmann Ernst Gödl und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nach Haag. Noch höhere Zustimmungswerte als Wöginger erreichten seine Stellvertreter. Jeweils über 99 Prozent gab es für FCG-Chefin Romana Deckenbacher, die oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, den Tiroler Landtagsvizepräsidenten Dominik Mainusch, die Vorarlberger VP-Klubobfrau Veronika Marte und die niederösterreichische Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister zu Vizes gewählt. Über 98 Prozent erhielt auch Bundesrat Günther Ruprecht.

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  • diePresse.com - Politik
Bablers Vater, Stockers Enkel und Kickls Bergbruder: Die Koalition taumelt in den Herbst [premium]
Die Koalition hat nach missglückten Profilschärfungsversuchen längst keine Mehrheit mehr. Und der FPÖ-Chef startet im Herbst die nächste Gipfeltour. Diesmal geht es auf den Küniglberg.
Zusammenfassung:

Die liberalen Neos setzen derweil weiter voll auf Klima- und Außenpolitik. ... Herbert Kickl war währenddessen viel an der frischen Luft. Dahin möchte er nun via Social Media, seinem bevorzugten Ausflugsgebiet, den Wiener Bürgermeister als Bergbruder zum gemeinsamen Wandern zwingen. Michael Ludwig hat Kickl in einem deutschen Medium vorgeworfen lieber auf Berge zu kraxeln, als politisch zu arbeiten. Seine nächste Tour führt ihn nämlich auf den 250 Meter hohen Küniglberg. Und neben der Thermoskanne hat er auch ein Anti-ORF-Volksbegehren im Rucksack. Das wird er im Sommergespräch am Montag wohl auch zum Thema machen.

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  • diePresse.com - Politik
SPÖ-Klausur ohne öffentliche Führungsdebatte
Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim dementiert Gerüchte um eine Vorsitz-Debatte bei der SPÖ.
Zusammenfassung:

Das haben wir in den vergangenen Jahren öfter versucht, um danach festzustellen, dass das nicht die alleinige Lösung ist. Medial kolportiert wurde zuletzt, dass Medienmanager Gerhard Zeiler bereit stehen könnte, die Partei allenfalls zu übernehmen, wenn man ihm darum bitte. Ein kolportiertes Treffen bestätigte Fellner: Wir haben uns vor dem Sommer zu einem Abendessen getroffen, weil Zeiler mich kennenlernen wollte. Dass Babler im Mittelpunkt dieses Gesprächs gestanden wäre, hätte er nicht so wahrgenommen. Die Klausur, zu der keine Medieninformation geplant ist, läuft noch bis Sonntag Mittag.

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  • diePresse.com - Politik
Auf der Suche nach der Leitkultur [premium]
Die politisch initiierten Debatten über eine Leitkultur scheitern regelmäßig. Drei Experten sagen, warum eine solche trotzdem gut wäre und wie man sie abseits von Tracht und Blasmusik führen müsste.
Zusammenfassung:

Ob in Österreich oder in Deutschland, wo der Sozial- und Politikwissenschaftler Bassam Tibi den Begriff ursprünglich prägte: ... So wie Mazal wurde 2024 auch der Soziologe Kenan Güngör als Experte angefragt. ... Die zweite Ebene betrifft die sozialen Werte: Wie begegnet man sich, wie beispielsweise grüßt man sich, wie laut ist man. ... Wer solche Sätze für sich nicht verbindlich anerkennen kann, dem ist Österreich kulturell fremd. Mit einem Abschlussdokument ist es jedenfalls auch für Güngör nicht getan: Man müsste eine sehr breite Kampagne starten, Diskussionsforen in den Bundesländern und in Gemeinden organisieren. Bei der Suche nach den Werten müssten auch Migranten mit einbezogen werden.

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  • diePresse.com - Politik
Barkeeper Jakob Trummer: Wir sind eine komische Familie [premium]
Jakob Trummer ist mit der New Yorker Apotheke Bar seines Vaters Albert aufgewachsen. Der Presse erzählt er von US-Einreiseproblemen als Teenager, Feuerspucken, steirischen Gasthaus-Wurzeln und dem neuen Sanatorium im ersten Bezirk.
Zusammenfassung:

Jetzt verfärbt es ein bissl, mit der Pandemie sind alle früh nach Hause gegangen, keiner hat mehr Alkohol getrunken. ... Wir haben Öle und Salz aus Ibiza bekommen und haben ein scharfes Öl angesetzt für einen neuen Salzrand. ... Albert Trummer begann seine Karriere in der Wiener Sky Bar. und eröffnete 2008 in New York die viel beachtete Apotheke Bar, später das (inzwischen geschlossene) Sanatorium. Deren Konzept verlegt er nun mit seinem Sohn Jakob nach Wien. Teil des Lokals ist eine von Martin Ho betriebene Ay-Vy -Sushi-Bar. Dessen X-Club zieht in den Keller der Bar, das Original in der Wollzeile ist verkauft, über den Namen streiten derzeit Anwälte.

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  • diePresse.com - Politik
Schellhorn zu Deregulierung: Wir blockieren uns in den Untergang [premium]
Staatssekretär Sepp Schellhorn will die Genehmigungsverfahren bei gewerblichen Betriebsprojekten zusammenlegen - und klagt über unwillige Länder.
Zusammenfassung:

Das wurde 2017 schon einmal versucht, ist sich am Ende der damaligen rot-schwarzen Koalition aber nicht mehr ausgegangen. ... Ebenfalls damit anfreunden können sich die Vertreter der Gemeinden: Widerstände dagegen gebe es bei einzelnen Bundesländern. Diese befürchten höhere Kosten in ihrem Bereich, was Schellhorn aber nicht nachvollziehen kann: So habe auch der Rechnungshof festgestellt, dass die übertragenen Aufgaben kostenmäßig bei den Bezirkshauptmannschaften nicht ins Gewicht fielen. Das ist falsch verstandener Föderalismus , kritisiert Schellhorn. Ziel müsse es sein, im System zu sparen und schnellere Verfahren für die Unternehmen zu ermöglichen.

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