Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz weiß einer Umfrage zufolge gut ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler noch nicht, an wen ihre Stimme gehen soll.
Wie das Wahlforschungsinstitut Infratest dimap Ende Februar für den SWR ermittelte, kam die CDU bei der Sonntagsfrage auf 28 Prozent der Stimmen. ... ANZEIGE Am gestrigen Abend waren Schweitzer und Schnieder in einem TV-Duell des SWR aufeinandergetroffen. ... Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Umfragen spiegeln grundsätzlich nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
- FOCUS Online - Politik
Nach dem knappen Wahlverlust ist die CDU in Baden-Württemberg in bester Verhandlungsposition. Das setzt die Grünen um Cem Özdemir unter Druck. Was können ihm die Christdemokraten abringen?
Die CDU treibt den Preis für die Koalition nach der Landtagswahl hoch - DER SPIEGEL Nach dem knappen Wahlverlust ist die CDU in Baden-Württemberg in bester Verhandlungsposition.
- SPIEGEL ONLINE - Politik
Am Dienstagabend diskutierte Markus Lanz mit seinen Gästen über den Wahlsieg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg und die Strategie der Grünen.
CDU-Mann spricht von vergiftetem Klima in Baden-Württemberg. ... Er beklagte, dass das politische Klima im Land durch die Grünen ziemlich vergiftet worden sei. ... Herr Strobl hat ja gerade unterstellt, wir hätten das Ganze in Auftrag gegeben." Strobl unterbrach sie energisch und stellte klar: Legen Sie mir bitte nicht Worte in den Mund, die ich nicht gesagt habe!" Der CDU-Politiker kritisierte zudem die Haltung der Grünen: Das ist ein ziemlich hohes Ross, auf dem Sie da sitzen. Es gab eine Kampagne, die Sie haben treiben lassen!" Mit einem mahnenden Ton fügte er hinzu: Und diese Wortwahl, diese arrogante Art, das geht, finde ich, gar nicht.
- FOCUS Online - Politik
- WELT.de - Politik
Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot in den Abgrund , warnt Daniel Günther
Mit immer drastischeren Worten bekräftigt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seine Forderung nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot in den Abgrund , warnt Daniel Günther - Video - WELT Mit immer drastischeren Worten bekräftigt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seine Forderung nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche.
- WELT.de - Politik
SPD will Spritpreiserhöhung nur noch einmal am Tag
Tankstellen sollen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer wie in Österreich nur einmal am Tag ihre Preise ändern dürfen. Dies stärke das Verbrauchervertrauen und die Transparenz der Preisgestaltung. SPD will Spritpreiserhöhung nur noch einmal am Tag - Video - WELT. Tankstellen sollen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer wie in Österreich nur einmal am Tag ihre Preise ändern dürfen. Dies stärke das Verbrauchervertrauen und die Transparenz der Preisgestaltung. Tankstellen, SPD, Mineralölindustrie (ks), Schweitzer, Alexander.
- kurier.at - Nachrichten
Iran soll Minen in Straße von Hormus vorbereiten + Rakete trifft Satellitenstation in Israel
Der US-Präsident sieht den Iran-Krieg "so gut wie beendet". Die iranischen Revolutionsgarden kontern: Wir entscheiden über Kriegs-Ende. Der Live-Bericht zu allen aktuellen Entwicklungen im Iran-Krieg. Auch Fundorte in Patagonien liefern immer noch wichtige Hinweise auf frühe Menschen in Südamerika und auf das Klima ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert die Bundesregierung zu einer schnellen Durchsetzung eines Social-Media-Verbots auf. Es sei eine »schwere Sünde«, nicht schon vor Jahren gehandelt zu haben.
Daniel Günther sieht Deutschland ohne Social-Media-Verbot vor dem »Abgrund« - DER SPIEGEL Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert die Bundesregierung zu einer schnellen Durchsetzung eines Social-Media-Verbots auf. Es sei eine »schwere Sünde«, nicht schon vor Jahren gehandelt zu haben.
- SPIEGEL ONLINE - Politik
Die Bundesregierung möchte die stärkste Armee Europas schaffen. Was sagen eigentlich die französischen Nachbarn dazu?
Benachrichtigung Pfeil nach links Pfeil nach rechts Merkliste Aufklappen Kommentare Abspielen Pause. Europa rüstet auf, und Deutschland will bald "die stärkste konventionelle Armee Europas" stellen. So hat es Friedrich Merz zum ersten Mal im Mai 2025 formuliert, unmittelbar nach seinem Amtsantritt. Seitdem hat er diesen Anspruch häufig wiederholt, zuletzt im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland rüstet auf, seit Russland vor vier Jahren in die Ukraine einmarschiert ist. Schon Olaf Scholz, der damals die Zeitenwende ausgerufen und ein Sondervermögen für die. Deutschland werde in Europa bald " über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen.
- ZEIT ONLINE - Politik
La senadora del Pacto Histórico define a su partido como la fuerza política mayoritaria en Colombia, pero reconoce que necesitan de los indecisos para ganar la Presidencia
La gente lo está expresando de esa manera, no solamente en las urnas. ... Tal vez muchos no la habían visto, porque no miran esa parte del país, pero lo cierto es que Aida Quilcué es un referente, la líder indígena más importante que tiene Colombia. ... Recogemos esa tradición liberal, como recogemos las tradiciones campesinas y a los pueblos ancestrales, mestizos, afro. ... Si el Consejo Nacional Electoral de manera absolutamente arbitraria excluye al candidato de la fuerza política más importante, que tenía el mandato de representarnos en esa consulta del 8 de marzo, por supuesto que debíamos sentar un precedente. ... Estamos aprendiendo a convivir con esas dos formas distintas -no opuestas- de hacer las cosas.
- EL PAÍS - Nachrichten
- SZ.de - Politik
Bundesnachrichtendienst: Die Rückkehr der Spione
Von Jörg Diehl , Florian Flade und Jörg Schmitt .css-trirpp{font:400 1.1875rem/1.5 'SZ Text','Georgia','Times',serif;letter-spacing:normal;margin-top:var(--sz-art-layout-asset-spacing-mobile);}@media screen and (min-width: rem/1.5 'SZ Text','Georgia','Times',serif;letter-spacing:normal;}}@media screen and (min-width: D ie ruhmreichen Zeiten des Dienstes liegen lange zurück. Die Operation Rubikon etwa, als der Bundesnachrichtendienst ( BND ) zusammen mit dem US-Geheimdienst CIA Anfang der 1970er-Jahre bei der Schweizer Chiffriergeräte-Firma Crypto AG einstieg, die ihre Verschlüsselungstechnik in mehr als 100 Länder verkaufte. So konnten BND und CIA viele Jahre die Kommunikation zahlreicher Staaten, insbesondere von Militärdiktaturen und autoritären Regimen, mitlesen.
- FOCUS Online - Politik
AfD-Abgeordneter Esser muss wegen Titelvorwürfen vor Gericht
Klaus Esser soll mit gefälschten Abschlüssen einen Job bei der AfD bekommen haben. Weil er gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt hat, kommt der Fall jetzt vor Gericht. Ein Termin dafür steht laut einer Gerichtssprecherin bisher nicht fest. ... Der Abgeordnete hatte allerdings früh angekündigt, Einspruch zu erheben. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten aufgenommen und im November 2024 seine Wohnung in Düren durchsuchen lassen. Der Strafbefehl bezog sich auf ein gefälschtes Zeugnis über das Bestehen des ersten juristischen Staatsexamens und das unbefugte Führen eines Titels ( Master of Laws ). Esser hatte sich mit den aus Sicht der Ermittler gefälschten Abschlüssen vor Jahren auf einen Job bei der AfD beworben. Esser ist auf die konkreten Vorwürfe bisher nicht eingegangen.
- EL PAÍS - Nachrichten
El giro político que hoy se abre
Cuatro años después de la llegada del presidente Gabriel Boric a La Moneda, queda la percepción -cada vez más extendida- de que el Estado perdió capacidad para controlar fenómenos que hace una década eran marginales El triunfo de José Antonio Kast es inseparable de ese clima de cansancio acumulado. ... Para Kast, esa realidad puede convertirse en un factor decisivo. ... Cada uno accederá con su propia cuenta de email, lo que os permitirá personalizar vuestra experiencia en EL PAÍS. En el caso de no saber quién está usando tu cuenta, te recomendamos cambiar tu contraseña aquí. Si decides continuar compartiendo tu cuenta, este mensaje se mostrará en tu dispositivo y en el de la otra persona que está usando tu cuenta de forma indefinida, afectando a tu experiencia de lectura. Puedes consultar aquí los términos y condiciones de la suscripción digital.
- EL PAÍS - Nachrichten
Cäcilie Schildberg, politóloga: Esperamos que la faceta más pragmática y moderada domine al Gobierno de Kast
La representante en Santiago de la Fundación Friedrich Ebert, ligada al Partido Socialdemócrata alemán, aborda con cautela -y alguna duda- la llegada de la nueva Administración de derechas a La Moneda No sabemos cuál será su rol y cómo presionará desde la derecha al Gobierno, ni que pasará con la UDI [un partido de la derecha tradicional], que estará a la izquierda de esa derecha. ... Creo que esa fue una oportunidad histórica que se perdió, lamentablemente, aunque la derecha también dejó pasar una ocasión en 2023 , pero ellos no tenían tantos problemas con la Constitución. ... Si decides continuar compartiendo tu cuenta, este mensaje se mostrará en tu dispositivo y en el de la otra persona que está usando tu cuenta de forma indefinida, afectando a tu experiencia de lectura. Puedes consultar aquí los términos y condiciones de la suscripción digital.
- FAZ.NET - Politik
Öl und Gas: Irankrieg lässt Sorgen um Energiesicherheit wachsen
Die Straße von Hormus ist ein wichtiges Nadelöhr der internationalen Schifffahrt. Laut Berichten will Iran die Meerenge nun mit Minen blockieren. US-Präsident Trump droht der Führung in Teheran. Der Überblick. Laut Berichten will Iran die Meerenge nun mit Minen blockieren. Berichte über angeblich von Iran in der Straße von Hormus verlegte Seeminen befeuern die Sorge um die Sicherheit der internationalen Energieversorgung. US-Präsident Donald Trump drohte dem iranischen Machtapparat mit Vergeltung, sollte die für den Öltransport ausgesprochen wichtige Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman vermint werden. Am Mittwoch wollen die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder über die steigenden Energiepreise beraten. Im Gespräch ist unter anderem eine Freigabe nationaler Ölreserven, um den Energiemarkt zu stabilisieren. Charmante Gemeinheiten für jede Situation Füllfederhalter gratis.
- EL PAÍS - Nachrichten
No te quieren ni en Vox
Abascal purga a los dirigentes de su partido tan pronto su nombre empieza a sonar a los votantes El por-mis-cojonismo es la única ideología que se ha demostrado útil para llegar al 20% del voto, y esa ideología no admite debates internos ni figurones. ... Cada uno accederá con su propia cuenta de email, lo que os permitirá personalizar vuestra experiencia en EL PAÍS. En el caso de no saber quién está usando tu cuenta, te recomendamos cambiar tu contraseña aquí. Si decides continuar compartiendo tu cuenta, este mensaje se mostrará en tu dispositivo y en el de la otra persona que está usando tu cuenta de forma indefinida, afectando a tu experiencia de lectura. Puedes consultar aquí los términos y condiciones de la suscripción digital.
- SZ.de - Politik
USA: Seeminen, Spritschock, Übernahmefantasien: Der Kampf um die Straße von Hormus
USA,Iran,Ausland,Nahost,Leserdiskussion,Politik,Süddeutsche Zeitung. Iran blockiert die für den Öltransport so wichtige Meerenge und will sie offenbar verminen - die USA zerstören Minenleger, eskortieren aber bisher keine Tanker. Für Trump wird es an dieser Stelle nicht nur geografisch, sondern auch politisch eng. Der Kampf um die Straße von Hormus - Politik - SZ.de.
- SWR.de - Nachrichten
Leichte Vorteile für den Herausforderer
Ministerpräsident Schweitzer (SPD) und Herausforderer Schnieder (CDU) haben ihre Standpunkte vor der Landtagswahl im Duell klar gemacht. Wer war überzeugender? Eine Analyse von Olaf Kapp. Die psychischen Belastungen solcher Duelle sind enorm - gerade wenn die Umfragewerte so eng beieinander liegen. ... Rheinland-Pfalz gehört bei der wirtschaftlichen Dynamik im Bundesvergleich nicht zu den Spitzenländern. ... In diesem Duell konnte Schweitzer seine Regierungserfahrung zeigen. Aber Schnieder ist es gelungen, als Herausforderer eigene Akzente zu setzen und Schwachstellen der Regierung sichtbar zu machen. Deshalb fällt die Einordnung dieses Abends leicht in seine Richtung aus: kein klarer Durchmarsch - aber ein leichter Vorteil für den Herausforderer. Und am Ende entscheiden nicht Fernsehduelle - sondern die Wählerinnen und Wähler.
- Repubblica.it - Politik
D'Alema: Usa e Israele ci riportano alla barbarie. Tajani imbarazzante
Tajani imbarazzante - la Repubblica L ex premier: L Occidente ha perso il primato morale l Ue abbia la schiena dritta.
